| VERANSTALTUNGEN |
|
Ankündigung Jahresveranstaltung |
Die
Gesellschaft wird ihre Jahresveranstaltung, ein
Symposium über „Aktuelle
Probleme des Transportrechts”
am 11. und 12. November 2010 - mit Empfang am Vorabend,
dem 10.November 2010 - in Berlin, und zwar im
Esplanade Grand Hotel Berlin
Lützowufer 15
10785 Berlin-Tiergarten
Telefon +49 30 25 47 80,
abhalten. Es wird wiederum eine Reihe
interessanter Fragen mit praktischem Bezug, insbesondere auch bedingt
durch neuere Rechtsprechung und die gegenwärtige wirtschaftliche Problematik,
behandelt. Das Seminar wird wengistens 10 Stunden umfassen, sodass mit
der Teilnahme die jährliche Fortbildung für Fachanwälte absoviert werden
kann.
Ein Zimmerkontingent zum ermäßigten Preis steht zur
Verfügung.
Das
Programm wird - hier und in der Zeitschrift „Transportrecht“ - bekannt
gemacht, sobald es feststeht.
|
Symposium über aktuelle Fragen des Vertriebsrechts
und des Internationalen
Handelsrechts |
| Die
Deutsche Gesellschaft für Vertriebsrecht e.V.
sowie der
Verlag und Herausgeber der Zeitschrift IHR (Internationales Handelsrecht)
veranstalteten in Leipzig ein
Symposium
über aktuelle Fragen des
Vertriebsrechts und des Internationalen Handelsrechts
| Programm |
| Donnerstag,
22. April 2010 |
| 14.00 |
Begrüßung
und Einführung
Rechtsanwalt Professor Dr. Rolf Herber, Hamburg
Rechtsanwalt Dr. Karl-Heinz Thume, Nürnberg |
| 14.15 |
Der
Ausgleichsanspruch gem. § 89b HGB nach der
Gesetzesänderung
Rechtsanwalt Dr. Karl-Heinz Thume, Nürnberg |
| 15.00 |
Neue
Rechtsprechung zum Vertriebsrecht
Rechtsanwalt Hermann Hubert Pfeil, Stv. Hauptgeschäftsführer
der CDH, Berlin |
| 16.15 |
Die
neue Vertikal-GVO 2010
Rechtsanwalt Dr. Jörg-Martin Schultze, Frankfurt a.M. |
| 17.00 |
Gestaltung
internationaler Handelsvertreterverträge
Rechtsanwalt Professor Dr. F. Christian Genzow, Köln |
| Freitag,
23. April 2010 |
| 09.00 |
Einführung
in die Grundsätze der CISG
Professor em. Dr. Dieter Martiny, Frankfurt (O) / Hamburg |
| 09.45 |
Gestaltung
von Exportverträgen (CISG / HGB / BGB)
Rechtanwalt Felix Bockholt, VDMA, Berlin |
| 11.00 |
Gestaltung
von Importverträgen (CISG / HGB / BGB)
Rechtsanwalt Professor Dr. Burghard Piltz, Gütersloh |
| 11.45 |
Die
neuen Incoterms
Rechtsanwalt Jens Bredow, Generalsekretär der DIS, Köln |
|
Symposium über Aktuelle Fragen des Transportrechts |
| Die
Gesellschaft veranstaltete ein
Symposium
über Aktuelle Fragen des Transportrechts
am
5. und 6. November 2009
im
Hotel The Westin, Leipzig
Einer
der Schwerpunkte des Symposiums war das AGB-Recht.
Hier sollte einmal die jüngere Rechtsprechung dargestellt werden, dieses
Mal mit Betonung der transportrechtlichen Rechtsgebiete - wie namentlich
das Lagerrecht -, die nicht zwingendem Recht unterliegen und für die deshalb
nur die allgemeinen Schranken des AGB-Rechts gelten, jedoch in der besonderen
Form der Handelsgeschäfte. Von besonderem Interesse ist bei den Schranken
zwingenden Rechts sodann die Abgrenzung von Haftungsfreizeichnung und
Leistungsbeschreibung, die in diesem Rahmen behandelt wurde.
Ferner
wurden einige aktuelle Einzelfragen erörtert, die mit
den Auswirkungen des Frachtvertrages auf Dritte zusammenhängen:
Die Rechtsverhältnisse zu und zwischen Empfänger, Unterfrachtführer und
Gütereigentümer. Hierzu gibt namentlich die jüngste Rechtsprechung des
BGH zur Direkthaftung des Unterfrachtführers gegenüber den Ladungsbeteiligten
Anlass.
Einen
weiteren Schwerpunkt war die Darstellung des Berichts der Sachverständigengruppe
zur Reform des Seehandelsrechts, der Ende August der Bundesjustizministerin
übergeben worden ist. Zur Einstimmung auf dieses Thema haben führende
Mitglieder ähnlicher Kommissionen in Belgien und der Türkei über die Arbeiten
in diesen Ländern berichtet.
Das
Programm war wiederum recht umfangreich, weil es zugleich die Vorgabe
von zehn Arbeitsstunden erfüllen sollte, die für
die jährliche Fortbildung der Fachanwälte für Transport- und Speditionsrecht
vorgeschrieben ist.
| Programm |
| |
Begrüßung
und Einführung
RA Prof. Dr. Rolf Herber, Hamburg |
|
| |
AGB
im kaufmännischen Verkehr – Grundsätze und Grenzen
RinOLG Susanne Vogt, Dresden
|

(PDF
- 456 KB) |
| |
Probleme
des § 449 Abs. 1 und 2 HGB, insbesondere die Abgrenzung zur Leistungsbeschreibung
RA Dr. Klaus Ramming, Hamburg
|
|
 |
AGB-Kontrolle
in besonderen Fällen - bei den ADSp
RA Dr. Kay Uwe Bahnsen, Hamburg
|

(PDF
- 486 KB) |
 |
AGB-Kontrolle
in besonderen Fällen - im Lagerrecht
RA Huber Valder, Bonn |

(PDF
- 489 KB) |
 |
Die
Ansprüche des geschädigten Dritten im Frachtrecht
RA Dr. Karl-.Heinz Thume, Nürnberg |

(PDF
- 477 KB) |
 |
Der
Unterfrachtführer als Schuldner und Gläubiger
Prof. Dr. Ingo Koller, Regensburg |

(PDF
- 495 KB) |
 |
Reform
des Seehandelsrechts im Ausland -
in Belgien
Dr Eric Van Hooydonk,
Professor an der Universität Antwerpen;
Chairman European Institute of Maritime and Transport Law
|
|
 |
Reform
des Seehandelsrechts im Ausland -
in der Türkei
Doc.. Dr. Kerim Atamer,
Istanbul Bilgi University, Member of the Committee for the Drafting
of the New Turkish Commercial Code
|

(PDF
- 542 KB) |
| |
Vorschläge
der Sachverständigengruppe zur Reform des Seehandelsrechts - Einführung,
Vorgeschichte und Grundzüge
RA Prof. Dr. Rolf Herber, Hamburg
|

(PDF
- 479 KB) |
| |
Vorschläge
der Sachverständigengruppe zur Reform des Seehandelsrechts zum Zeitcharterrecht
RA Dr. Dieter Rabe, Hamburg
|

(PDF
- 478 KB) |
| |
Vorschläge
der Sachverständigengruppe zur Reform des Seehandelsrechts zur Haftung
für Güterschäden
RiOLG a.D. Dr. Fritz Frantzioch, Hamburg
|

(PDF
- 478 KB) |
|
Internationales Symposium |
| Die Gesellschaft
veranstaltete ein Internationales
Symposium
über
die
United
Nations Convention on Contracts for the International
Carriage
of Goods Wholly or Partly by Sea
am
Donnerstag, dem 25. Juni 2009
im
Hotel InterContinental Hamburg
Das
von den Vereinten Nationen beschlossene Übereinkommen wird im Herbst auf
einer Zeichnungskonferenz in Rotterdam zur Zeichnung aufgelegt werden.
Seine Erfolgsaussichten sind derzeit noch offen. Die Gesellschaft möchte
über das Übereinkommen informieren und zu einer Meinungsbildung beitragen.
Dies erscheint insbesondere mit Blick auf die anstehende Entscheidung
der Bundesregierung über eine Zeichnung des Übereinkommens von Bedeutung.
In
der eintägigen Veranstaltung wurde zunächst ein Überblick über das Übereinkommen
gegeben werden. Sodann wurden einzelne Aspekte des Übereinkommens näher
untersucht. Dabei wurde das Übereinkommen sowohl aus internationaler Sicht
als auch aus deutscher Sicht beleuchtet werden. Besondere Aufmerksamkeit
wurde dabei den Interessen der verschiedenen Wirtschaftsbeteiligten geschenkt.
Als Referenten standen hervorragend ausgewiesene, international anerkannte
Fachleute aus der Schweiz, Dänemark, Frankreich, Schweden und dem Vereinigten
Königreich zu Verfügung. Viele von ihnen haben an den Verhandlungen bei
den Vereinten Nationen teilgenommen. Im Anschluss an die Referate folgte
eine Podiumsdiskussion mit renommierten deutschen Juristen.
Trotz
der gedrängten Tagesordnung war hinreichend Gelegenheit zu Diskussionen.
Dazu gaben auch die Pausen und der Empfang nach der Veranstaltung Gelegenheit.
Die Texte können hier
eingesehen und entnommen werden.
Übereinkommenstext
(243 KB)
Deutsche
Arbeitsübersetzung (250 KB)
Die Veranstaltung
wurde in englischer Sprache abgehalten.
| Program |
| |
Welcome
and Introduction: The new Convention and its origin
Rechtsanwalt Prof. Dr. Rolf Herber, Hamburg |

(PDF
- 61 KB) |
| |
Main
concepts of the new Convention: Its aims, structure and essentials
Rechtsanwalt
Prof. Dr. Alexander von Ziegler, Zürich |

(PDF
- 115 KB) |
| |
Evaluation
of the new Convention |
|
| |
- from
the perspective of carriers
Uffe Lind Rasmussen, Danish Shipowners’ Association, Copenhagen
|

(PDF
-63 KB |
| |
- from
the perspective of cargo interests
Philippe Bonnevie, Association des utilisateurs de transport
de fret (AUTF), Paris
|

(PDF
- 81 KB) |
| |
- from
the perspective of insurers
Dr. Vesna Polic Foglar, Allianz Suisse, Zürich
|

(PDF
- 59 KB) |
| |
- from
the perspective of freight forwarders
Prof. Jan Ramberg, University of Stockholm
|

(PDF
- 58 KB) |
| |
New
Issues covered by the new Convention: Delivery and control of the
goods
Prof. Charles Debattista, Institute of Maritime Law, University
of Southampton |
|
| |
Panel
discussion: Is the new convention likely to improve the international
legal situation?
Ministerialrätin Dr. Beate Czerwenka, Bundesministerium der Justiz,
Berlin (Chair)
Rechtsanwalt Dr. Joachim F. Bartels, Bremen
Rechtsanwalt Dr. Dieter Schwampe, Hamburg
Rechtsanwalt Johann Philippi, General Counsel Kühne & Nagel, Schindellegi
Ludwig H. Pfeiff, Director Corporate Services, Hamburg Süd, Hamburg |

(PDF
- 53 KB) |
| |
Final
Discussion and Conclusive Remarks
Ministerialrätin Dr. Beate Czerwenka, Bundesministerium der Justiz,
Berlin |
|
|
Symposium über Aktuelle Fragen des Transportrechts |
| Die
Gesellschaft veranstaltete ein
Symposium
über Aktuelle Fragen des Transportrechts
am
13. und 14. November 2008
im
Hotel Westin Bellevue, Dresden
Das
Symposium hatte drei Schwerpunkte:
- Darstellung
der transportrechtlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
und der Oberlandesgerichte Stuttgart und Karlsruhe,
- Unterrichtung
über wichtige neue Gesetzgebung und internationale Gesetzgebungsvorhaben
und schließlich
- Berichte
über ausländische Transportrechte.
Nachdem
schon im vergangenen Jahr die Vorsitzenden einiger OLG-Senate über ihre
Rechtsprechung berichtet haben, haben wir in diesem Jahr den Vorsitzenden
Richter des I. Zivilsenats des BGH, Prof. Dr. Bornkamm, zu einem Referat
über die in letzter Zeit so überaus lebhafte und engagierte transportrechtliche
Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs begrüßen können. Zugleich wurde
die Reihe von Referaten über die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte
mit der Vorsitzenden Richterin Runge aus Karlsruhe und dem Vorsitzenden
Richter Kober aus Stuttgart fortgesetzt.
Neue
Entwicklungen im auch für das Transportrecht bedeutsamen IPR und im Recht
der gerichtlichen Zuständigkeit und der Vollsteckung von Urteilen ergeben
sich aus einer Reihe neuer EU-Verordnungen. Sie wurden dargestellt von
dem hierfür zuständigen Referatsleiter im Bundesjustizministerium, MR
Dr. Wagner. Ebenfalls aus erster Hand, von Frau MRin Dr. Czerwenka, wurden
wesentliche Inhalte und eine erste Einschätzung des UN-Übereinkommens
über internationale Seefrachtverträge und Verträge über Multimodalbeförderungen
vorgetragen.
Eine
Reihe von Länderberichten aus Frankreich ( RA Gruber), den Niederlanden
(RA Eckoldt), Polen (RA Grzimek), Österreich (Prof. Dr. Jesser-Huß) und
der Schweiz (RA Dr. Benz) rundeten die Veranstaltung ab.
Das
Programm war wiederum recht umfangreich, weil es zugleich die Vorgabe
von zehn Arbeitsstunden erfüllen sollte, die für die jährliche Fortbildung
der Fachanwälte für Transport- und Speditionsrecht vorgeschrieben sind.
Die Zeitplanung hat dennoch auch Raum für Diskussionen sowie für Gespräche
außerhalb des Sitzungssaales gelassen.
Von
einigen Referaten liegen inzwischen Powerpoint-Präsentationen
vor, die hier eingstellt sind. Die vollen Referate folgen
später.
| Themen |
| |
Begrüßung
und Einführung
RA Prof. Dr. Rolf Herber, Hamburg |
|
| |
Die
Bedeutung der EG-Verordnungen Brüssel I, Rom I und Rom II aus der
Sicht des Transportrechts
Ministerialrat Dr. Rolf Wagner, Berlin |
|
| |
Zur
transportrechtlichen Rechsprechung des OLG Stuttgart
VRiOLG Albrecht Kober, Stuttgart |

(PDF
- 508 KB) |
| |
Zur
transportrechtlichen Rechtsprechung des OLG Karlsruhe
VRinOLG Annegret Runge, Karlsruhe |

(PDF
- 498 KB) |
| |
Zur
transportrechtlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
VRiBGH Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Karlsruhe |

(PDF
- 34 KB |
|
Überblick
über aktuelle transportrechtliche Probleme |
|
| |
- in
Frankreich
Alexandre Gruber, Avocat au Barreau de Paris, Paris |

(PDF
- 567 KB) |
| |
- in
den Niederlanden
Jan P. Eckoldt, advocaat, Amsterdam |

(PDF
- 519 KB) |
| |
- in
Polen
Rechtsanwalt Christoph Grzimek, LL.M., Berlin |
|
| |
- in
Österreich
Prof. Dr Helga Jesser-Huß, Graz |

(PDF
-496 KB) |
| |
- in
der Schweiz
RA Dr. Christian Benz, Benz Rechtsanwälte AG, Zürich |
|
| |
Das
geplante UNCITRAL-Übereinkommen über Verträge über die internationale
Beförderung von Gütern ganz oder teilweise auf See
Ministerialrätin Dr. G. Beate Czerwenka, Berlin
|
|
|
Symposium über Logistikrecht |
| Die
Gesellschaft hat am 26. Juni 2008 in Köln ein
Symposium
über Logistikrecht
abgehalten,
in dem die wichtigsten Probleme von hervorragenden Fachleuten
aus der Logistikpraxis beleuchtet und diskutiert
wurden.
Die
Logistikbranche ist in Deutschland ein Wachstumsmotor
und mittlerweile der drittgrößte Wirtschaftszweig unserer
Volkswirtschaft. Das Recht der Logistik
steckt jedoch in den Kinderschuhen und kann mit der wirtschaftlichen
Entwicklung noch nicht mithalten. Zwei Jahre nach Einführung der Logistik-AGB
hat sich aber das Bewusstsein verbreitet, dass die rechtliche Einordnung
und Behandlung der logistischen Leistungen nicht einfach ist.
Das
Symposium sollte dazu beitragen, Grundlagen-
und insbesondere Haftungsfragen zu vertiefen. Beleuchtet
wurden auch die Versicherungsfragen, für die es mittlerweile
Lösungen gibt, die trotz der gesetzlich vorgesehenen Spartentrennung einen
weitgehend einheitlichen Versicherungsschutz für logistische Tätigkeiten
gewährleisten. Schließlich wurde aus der Praxis berichtet,
wie heute Logistik rechtlich behandelt wird.
Die
wichtigsten Referate sind in der Zeitschrift
"Transportrecht" (Heft 10-08) abgedruckt worden und
können auch nachstehend eingesehen werden:
Einführung
Rechtsanwalt Professor Dr. Rolf Herber, Hamburg |

(PDF
- 458 KB |
| Rechtliche
Handhabung typengemischter Verträge
Rechtsanwalt Dr. Jürgen Temme, ADVOS Rechtsanwälte, Düsseldorf |

(PDF
- 528 KB) |
Probleme
der Vertragsgestaltung aus Sicht eines Logistikdienstleisters
Rechtsanwältin Stefanie Gilke, Bayer Business Service GmbH,
Law & Patents, Leverkusen
|

(PDF
- 591 KB) |
| Mehrwertdienstleistungen
und ihre rechtliche Einordnung
Rechtsanwalt Hubert Valder, Deutscher Speditions- und Logistikverband
e.V., Bonn |

(PDF
- 525 KB) |
| Anmerkungen
zur aktuellen Rechtsprechung zum Logistikrecht
Prof. Dr. Thomas Wieske, Institut für Logistikrecht &
Riskmanagement, Hochschule Bremerhaven |

(PDF
- 610 KB) |
|
Mitgliederversammlung
und Symposium
über "Aktuelle Fragen des Transportrechts"
in Dresden 2007
|
| Die
Deutsche Gesellschaft für Transportrecht hat am 8. und 9. November 2007
in Dresden ein Symposium über »Aktuelle
Fragen des Transportrechts« abgehalten. Einige
der Vorträge sind im Folgenden wiedergegeben. Die Vortragsform
ist im Wesentlichen beibehalten worden, doch wurden Zitate hinzugefügt.
Für die Anwaltschaft von besonderem Interesse dürften
die Berichte von Herrn VorsRiOLG Malsch und Frau RinOLG Dr.
Anderegg (Düsseldorf) und von Herrn VorsRiOLG i.R. Dr. Goller
(München) über die Rechtsprechung dieser Oberlandesgerichte zum
Transportrecht sein.
Nicht weniger aktuell sind die Beiträge zu den Auswirkungen des
neuen VVG auf das Transportrecht (Flach), über Probleme
und bevorstehende Änderungen im EU-Prozessrecht (Mankowski)
und über eine aktuelle Problematik der Schadensberechnung bei
grobem Verschulden (Thume).
Die Gesellschaft dankt den Referenten auch an dieser Stelle für ihre Mühe
und die zusätzliche Arbeit schriftlicher Fixierung ihrer Gedanken.
Die Referate wurden in der Zeitschrift "Transportrecht"
veröffentlicht und können auch nachfolgend eingesehen
bzw. heruntergeladen werden.
| Prof.
Dr. iur. Andreas Müglich FH-Gelsenkirchen |
Arbeitnehmerüberlassung
in der Logistik
(neu!) |

(PDF
- 530 KB) |
VorsRiOLG
Volker Malsch /
RinOLG Dr. Kirsten Anderegg, Düsseldorf |
Zur
transportrechtlichen Rechtsprechung des Oberlandesgerichts
Düsseldorf |

(PDF
- 1927 KB) |
| VorsRiOLG
i. R. Dr. Fritz Goller, München |
Zur
transportrechtlichen Rechtsprechung des Oberlandesgerichts
München |

(PDF
- 1925 KB) |
Assessor
Franz Flach,
Hamburg |
Auswirkungen
des neuen Versicherungs-vertragsrechts auf die Transport-versicherungssparten |

(PDF
- 1927 KB) |
| Prof.
Dr. Peter Mankowski, Hamburg |
Der
europäische Erfüllungsortsgerichts-stand des Art.
5 Nr. 1 lit. b EuGVVO und Transportverträge |

(PDF
- 1927 KB) |
Rechtsanwalt
Dr. Karl-Heinz Thume,
Nürnberg |
Die
Schadensberechnung bei grobem Verschulden:
Wertersatz – Schadensersatz? |

(PDF
- 1926 KB) |
|
Mitgliederversammlung
und Symposium
über "Aktuelle Fragen des Transportrechts"
in Hamburg 2006
|
| Die
Veranstaltung hat am 9. und 10. November 2006 in Hamburg
unter Beteiligung von über 280 Teilnehmern stattgefunden. Die Referate
wurden in der Zeitschrift "Transportrecht"
veröffentlicht und können auch nachfolgend eingesehen bzw. heruntergeladen
werden.
| Koller |
Überlegungen
aus Anlass des 50 jährigen Bestehens der CMR |
|

(PDF
- 114 KB) |
| Ruhwedel |
Neue
Entwicklungen im Lufttransportrecht vor dem
Hintergrund des Inkrafttretens des Montrealer Übereinkommens |
|

(PDF
- 226 KB) |
| Neumann |
Prozessuale
Besonderheiten im Transportrecht |
|

(PDF
- 91 KB) |
| Herber |
Neue
Entwicklungen im Recht des Multimodaltransports |
|

(PDF
- 68 KB) |
| Ehlers |
Auswirkungen
der Reform des Versicherungsvertrags-gesetzes
(VVG) auf das Transportversicherungsrecht |
|

(PDF
- 127 KB) |
| Freise |
Neue
Entwicklungen im Eisenbahnrecht anläßlich des
Inkrafttretens des Übereinkommens COTIF 1999 |
|

(PDF
- 122 KB) |
Der
Vorsitzende der Gesellschaft, Prof. Dr. Herber,
hat in der Mitglieder-versammlung einen kurzen Abriss der
Geschichte der Transportrechts-gesellschaft
gegeben, der ebenfalls in der Zeitschrift "Transportrecht"
veröffentlicht wurde, aber auch hier eingesehen bzw. heruntergeladen
werden kann. |
|

(PDF
- 58 KB) |
|
Symposium über Versicherungen des Transports
in München 2005 |
| Die
Referate der Münchener Tagung wurden in der Zeitschrift TranspR Heft 1
- 2006 veröffentlicht. Die drei grundsätzlichen Referate können aber auch
hier eingesehen bzw. heruntergeladen werden.
| Thume |
Versicherungen
des Transports |
|

(PDF
- 296 KB) |
| Ehlers |
Transportversicherung
- Güterversicherung - Versicherung
politischer Gefahren |
|
| Reiff |
Sinn
und Bedeutung von Pflichthaftpflichtversicherungen |
|
|
| A |
|
|